Paris hat sich mit der Wiederwahl der sozialistischen Bürgermeisterin Anne Hidalgo und ihrer Wahlallianz mit den Grünen für eine Fortführung der Verkehrswende in der französischen Hauptstadt entschieden und der La République en Marche-Bewegung (LaREM) eine deutliche Absage erteilt.

Die Entwicklung der deutsch-französischen Zusammenarbeit kann als zwischenstaatlicher Prozess beschrieben werden. Je nach Sichtweise liegt die Innovationskraft der Beziehungen entweder bei zentralen Entscheidungsträgern auf der staatlichen Ebene oder bei dezentralen Akteuren im Lokalen.

Wie haben die Staaten des Weimarer Dreiecks auf die Coronakrise reagiert? Und welche Lösungen zu deren Bewältigung schlagen sie vor? Diesen Fragen geht der fünfte Teil der Serie von wöchentlichen Kurzpublikationen der Stiftung Genshagen unter dem Titel „Acting European? The European Union and the Weimar Triangle in the Coronavirus Crisis“ nach. Richteten die ersten Beiträge den Blick nach Warschau, Paris und Berlin, steht nunmehr die Rolle der bi- und trilateralen Kooperation der drei Länder im Fokus.

Die für Europa essentielle Partnerschaft Deutschlands und Frankreichs wird durch die Corona-Krise auf die Probe gestellt. Was alles von der guten Zusammenarbeit mit unserem Nachbarland abhängt, erklären zwei französische Experten für Sicherheitspolitik im Interview.

Mit zunehmendem Frust blickt Emmanuel Macron auf die Lage im Mittleren Osten: Der Rückzug der USA aus Syrien könnte zu einem Erstarken des Islamischen Staates im syrisch-irakischen Grenzgebiet führen, was wiederum die Terrorgefahr auf französischem Boden anwachsen ließe.

Während die Corona-Gesundheitskrise Europa immer härter trifft, scheint sie Frankreich und Deutschland nicht im gleichen Tempo und mit der gleichen Intensität zu belasten. Die Krise stellt ihre jeweiligen Gesundheitssysteme auf unterschiedliche Weise auf die Probe. Sie beeinträchtigt den sozialen Zusammenhalt und die Wirtschaft in beiden Ländern ganz erheblich, und stellt die deutsch-französische und die europäische Solidarität immer mehr in Frage.

Die AfD - Alternative für Deutschland - wurde 2013 aus Protest gegen die Euro-Rettungspolitik gegründet. Ursprünglich konservativ-liberal, aber rechts von der CDU/CSU, präsentierte die Partei sich nach 2015 als Hauptgegner von Angela Merkels Flüchtlingspolitik. In der Folge erzielte sie zahlreiche Wahlerfolge, darunter den Einzug in den Bundestag 2017.

Im Vorjahr des 30. Jubiläums des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags haben sich die Daniel-Vernet-Gruppe und der deutsch-polnische Gesprächskreis Kopernikus-Gruppe zu einer gemeinsamen Sitzung in Genshagen getroffen. Das dabei entstandene gemeinsame Papier beschäftigt sich mit dem Potenzial der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich, Deutschland und Polen sowie Polen und Frankreich für die Europäische Union.