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Auf der Suche nach dem gemeinsamen Geist: Die Länder des Weimarer Dreiecks in der Coronakrise
Wie haben die Staaten des Weimarer Dreiecks auf die Coronakrise reagiert? Und welche Lösungen zu deren Bewältigung schlagen sie vor? Diesen Fragen geht der fünfte Teil der Serie von wöchentlichen Kurzpublikationen der Stiftung Genshagen unter dem Titel „Acting European? The European Union and the Weimar Triangle in the Coronavirus Crisis“ nach. Richteten die ersten Beiträge den Blick nach Warschau, Paris und Berlin, steht nunmehr die Rolle der bi- und trilateralen Kooperation der drei Länder im Fokus.
Deutschland und die Wirtschafts- und Währungsunion. Zwischen der Suche nach mehr europäischer Integration und dem Beharren auf nationalen Interessen
Deutschland ist der Schaffung der Wirtschafts- und Währungsunion nur sehr zögerlich beigetreten und hat versucht, den Geist und die Funktionsregeln der Union zu diktieren.
Deutsche Wirtschaftspolitik in der Corona-Krise: Wie Deutschland seine Wirtschaft zu schützen versucht
Verglichen mit anderen europäischen Staaten hat sich der deutsche Umgang mit der COVID-19 Krise als effizient erwiesen. Das deutsche Gesundheitssystem hat den Kampf gegen die Pandemie gut gemeistert, die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt wurden durch die Kurzarbeit abgefedert, Unternehmen wurden massiv und zeitnah unterstützt, die Regierung hat sich reaktiv gezeigt.
Das Urteil des Karlsruher Gerichts: Der Donnerschlag, der den Horizont verdunkelt?
In seinem Urteil vom 5. Mai 2020 stellte das deutsche Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Bedingungen in Frage, unter denen die Europäische Zentralbank (EZB) ein Ankaufprogramm für den öffentlichen Sektor (Public Sector Purchase Program, PSPP) verabschiedet hat die der Gerichtshof der Europäischen Union (EUGH) im gleichen Fall eingenommen hatte.
„Strategische Autonomie“ Europas: Toxische Wortklauberei
Soll sich Europa unabhängig von den USA machen, wie Macron sagt – oder sich ihnen stärker zuwenden, wie es Kramp-Karrenbauer will? Tatsächlich entscheidet sich die Zukunft der EU an etwas anderem.
Doch so verschieden: Eine deutsch-französische strategische Kultur ist weit entfernt
Es ist noch ein weiter Weg zu einer gemeinsamen deutsch-französischen strategischen Kultur. Denn Deutschland passt nicht ins französische Koordinatensystem. Auf der rhetorischen Ebene liegen die außenpolitischen Vorstellungen Paris' und Berlins dicht beieinander: Frieden, Stabilität und Menschenrechte. Doch hin und wieder brechen die grundsätzlichen Unterschiede auf, die sich letzten Endes aus untertschiedlichen Selbstverständnissen der eigenen Rolle auf der internationalen Bühne ergeben.
Fluchtursachenbekämpfung: Die deutsche Debatte
Bei der Frage, wie mit den Ursachen von Flucht und irregulärer Migration umzugehen sei, wird in Deutschland der Entwicklungspolitik eine besondere Rolle zugeschrieben. Sie soll vor allem durch Maßnahmen wie der Beschäftigungsförderung, (potentiellen) Migranten „Bleibeperspektiven“ in ihren Herkunftsländern ermöglichen, damit sie die gefährliche Reise nach Europa (bzw. Deutschland) gar nicht erst antreten.
Das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Gesetzgeberische Motive, Aufbau und erste Erfahrungen
Das deutsche Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz - NetzDG), in Kraft getreten am 1. Oktober 2017, ist die gesetzgeberische Reaktion auf den Umgang sozialer Netzwerke mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte.