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Ein Kapitän im Sturm: Herausforderungen und Chancen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

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Notes du Cerfa
Accroche

Vor dem Hintergrund einer akuten Krise beginnt am 1. Juli 2020 die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Sie steht vor beispiellosen Herausforderungen und organisatorischen Zwängen in einem Kontext, der von hohen Erwartungen der europäischen Partner geprägt ist.

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Corps analyses

In diesem Artikel werden Berlins Ziele und Handlungsspielraum dargestellt. Nachdem die überarbeiteten Prioritäten der deutschen Präsidentschaft umrissen wurden, konzentriert es sich auf die Debatte über die strategische Unabhängigkeit und in diesem Zusammenhang auf das Verhältnis zu China. Schließlich analysiert es die Bedingungen für die deutsche Führung in einer Zeit, in der die Bundesregierung mit widersprüchlichen Erwartungen an ihre Partner steht; hier liegt der Fokus auf die deutsch-französische Zusammenarbeit.

 

Dr. Claire Demesmay leitet das Programm „Frankreich/deutsch-französische Beziehungen“ der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin. 

 

Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar: „Capitaine dans la tempête : défis et enjeux de la présidence allemande du Conseil de l’Union européenne“. (pdf)

 

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Wartet Frankreich auf Friedrich Merz?

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In den vergangenen Wochen hat sich Friedrich Merz wiederholt für eine engere deutsch-französische Zusammenarbeit ausgesprochen. Wie viel Veränderung könnten seine Appelle tatsächlich bewirken?

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Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden im November 2024 kürten die Delegierten Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten für die vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar 2025. Die vor fünfundvierzig Jahren gegründete Protestpartei ist heute fest in der deutschen politischen Landschaft etabliert. Nach dem Zusammenbruch der Ampelkoalition setzen die Grünen auf einen personalisierten Wahlkampf und bedienen einen optimistischen Diskurs, der auf die Gewährleistung eines guten, sozialen und gerechten Lebens ausgerichtet ist.

Annette LENSING
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Accroche

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Valérie DUBSLAFF
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Accroche

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