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Deutschland und die Wirtschafts- und Währungsunion. Zwischen der Suche nach mehr europäischer Integration und dem Beharren auf nationalen Interessen

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Deutschland ist der Schaffung der Wirtschafts- und Währungsunion nur sehr zögerlich beigetreten und hat versucht, den Geist und die Funktionsregeln der Union zu diktieren.

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Die Verteidigung dieser Regeln erklärt Berlins Verteidigung des Primats der Währungsstabilität, der Haushaltsstrenge, des Kampfes gegen Defizite und Staatsverschuldung und der Strukturreformen. Aber auch die Bundesrepublik Deutschland hat sich bei vielen Gelegenheiten flexibel gezeigt, auch wenn sie die Einhaltung der von ihr selbst aufgestellten Regeln in Frage stellt. Denn die Euro-Zone ist nicht nur ein Wirtschaftsprojekt, das auf die Stabilisierung des EU-Binnenmarktes ausgerichtet ist. Es ist auch ein politisches und sogar strategisches Projekt, das dazu beiträgt, Europa in einem zunehmend wettbewerbsorientierten und sogar konfliktreichen Umfeld zu stabilisieren. Die von den Deutschen getroffenen Entscheidungen zur Wiederbelebung der Wirtschaft, um den Auswüchsen der Covid-19 Krise zu begegnen, zeugen davon.

 

Hans Stark ist Professor für zeitgenössische deutsche Landeskunde und Berater für die deutsch-französischen Beziehungen im Ifri.

 

 

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Hans STARK

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Berater für deutsch-französische Beziehungen am Ifri

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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In den vergangenen Wochen hat sich Friedrich Merz wiederholt für eine engere deutsch-französische Zusammenarbeit ausgesprochen. Wie viel Veränderung könnten seine Appelle tatsächlich bewirken?

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Valérie DUBSLAFF
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