Welche Perspektiven für Europa? Die politischen Parteien in Deutschland und die europäische Integration
Die Große Koalition hat eine europäische gemischte Bilanz. Über die Haushaltsfragen konnten CDU-CSU und SPD die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags umsetzen, aber bei den grundlegenden Reformen der Europäischen Union wurden nur kleine Schritte unternommen.
Die deutsch-französische Zivilgesellschaft: Gegenstand und Akteur der bilateralen Beziehungen. Bilanz und Perspektiven nach Unterzeichnung des Aachener Vertrags
Der am 22. Januar 2019 in Aachen von Frankreich und der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnete Vertrag unterstreicht die Rolle der Zivilgesellschaft in der bilateralen Zusammenarbeit und soll dazu beitragen, die „Gesellschaften [beider Länder] und ihre Bürgerinnen und Bürger enger zusammenzubringen“.
Das Dilemma mittelgroßer Mächte: Die Auswirkungen von AUKUS auf die Möglichkeit einer E3-Kooperation im Indopazifik
Der Indopazifik wird zunehmend zum Mittelpunkt der Weltwirtschaft und der Geopolitik. Er umfasst 60% der Weltbevölkerung, steht für 30% des internationalen Handels und erbringt 60% des Weltbruttoinlandsprodukts. Außerdem beherbergt er die größten Häfen, Flughäfen und 20 der 33 größten Metropolen der Welt.
Eine „grüne Gefahr“? Sorgen, Fantasien und Hoffnung auf Erneuerung prägen Frankreichs Erwartungen an eine mögliche Regierungsbeteiligung der Grünen.
Paris bereitet sich auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der Grünen in Deutschland vor. Fantasien und die Hoffnung auf Erneuerung prägen Frankreichs Erwartungen. Und – man ist etwas beunruhigt.
Die Beziehungen zwischen Europa und Afrika im deutsch-französischen Prisma
Das Jahr 2020 sollte ein entscheidendes Jahr für die (Neu)Formulierung der europäischen Afrikastrategie sein. Deutschland und Frankreich hatten sich beide für verstärkte Beziehungen zwischen den zwei Kontinenten ausgesprochen.
Europäische Asyl- und Einwanderungspolitik: Welche Rolle für das deutsch-französische Paar?
Die EU-Migrations- und Asylpolitik wird seit 20 Jahren aufgebaut. Aber dieser Prozess ist heute auf Eis gelegt, obwohl Frankreich und Deutschland die gleiche Position in dieser Frage vertreten. Die „Flüchtlingskrise“ im Jahr 2015 hat jedoch die Schwäche des deutsch-französischen Bündnisses aufgezeigt und das Ausmaß, in dem Frankreichs Unterstützung für Deutschland zaghaft war, obwohl Deutschland mit einer außergewöhnlichen Situation konfrontiert war.
Das Weimarer Dreieck – ein geopolitisches Zukunftsmodell aus französischer Perspektive
In der gegenwärtigen Situation braucht die Europäische Union (EU) einen neuen, größeren »Motor«, und dabei ist Polen ein natürlicher Partner für Frankreich und Deutschland in Mitteleuropa.
„Strategische Autonomie“ Europas: Toxische Wortklauberei
Soll sich Europa unabhängig von den USA machen, wie Macron sagt – oder sich ihnen stärker zuwenden, wie es Kramp-Karrenbauer will? Tatsächlich entscheidet sich die Zukunft der EU an etwas anderem.
Deutsch-Französische Rüstungszusammenarbeit – Ein Ding der Unmöglichkeit?
Im Aachener Vertrag von 2019 haben sich Deutschland und Frankreich verpflichtet, ihre „gemeinsamen Verteidigungsprogramme“ zu intensivieren und einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. So sollen eine gemeinsame Streitkräftekultur, gemeinsame Einsätze und zugleich die europäische Verteidigungsindustrie gestärkt werden.
Das Urteil des Karlsruher Gerichts: Der Donnerschlag, der den Horizont verdunkelt?
In seinem Urteil vom 5. Mai 2020 stellte das deutsche Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Bedingungen in Frage, unter denen die Europäische Zentralbank (EZB) ein Ankaufprogramm für den öffentlichen Sektor (Public Sector Purchase Program, PSPP) verabschiedet hat die der Gerichtshof der Europäischen Union (EUGH) im gleichen Fall eingenommen hatte.
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