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Europäische Asyl- und Einwanderungspolitik: Welche Rolle für das deutsch-französische Paar?

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Accroche

Die EU-Migrations- und Asylpolitik wird seit 20 Jahren aufgebaut. Aber dieser Prozess ist heute auf Eis gelegt, obwohl Frankreich und Deutschland die gleiche Position in dieser Frage vertreten. Die „Flüchtlingskrise“ im Jahr 2015 hat jedoch die Schwäche des deutsch-französischen Bündnisses aufgezeigt und das Ausmaß, in dem Frankreichs Unterstützung für Deutschland zaghaft war, obwohl Deutschland mit einer außergewöhnlichen Situation konfrontiert war.

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Das deutsch-französische Paar hat Schwierigkeiten, seine europäischen Partner zu überzeugen oder ihnen ein gemeinsames politisches Ziel aufzuzwingen. Infolgedessen umgehen die europäischen Länder den EU-Rahmen, um das Einfrieren der EU-Verhandlungen über die Zukunft der EU-Politik im Bereich Asyl und Migration anzugehen. Das von der Europäischen Kommission am 23. September 2020 verabschiedete Migrations- und Asyl-Paket ist ein Versuch, den Verhandlungsprozess wieder in Gang zu bringen. Die Kommission verließ sich auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, um eine politische Einigung über die Hauptthemen des vorgeschlagenen Pakts zu erzielen. Aber Deutschland hat es nicht geschafft, bei diesem heiklen Thema Fortschritte zu erzielen. Frankreich wird die EU-Präsidentschaft im Jahr 2022 übernehmen, aber seine Bemühungen werden in einer bewegten europäischen Landschaft nach den nationalen Wahlen in Deutschland und in Frankreich stattfinden.

 

Matthieu Tardis ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Zentrum Migration und Staatsangehörigkeit am Ifri.

 

Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar: Allemagne d'aujourd'hui, n° 236, avril-juin 2021 (S. 103-114).

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ISBN/ISSN

978-2-7574-3268-6

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Annette LENSING

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