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Welche Perspektiven für Europa? Die politischen Parteien in Deutschland und die europäische Integration

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Die Große Koalition hat eine europäische gemischte Bilanz. Über die Haushaltsfragen konnten CDU-CSU und SPD die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags umsetzen, aber bei den grundlegenden Reformen der Europäischen Union wurden nur kleine Schritte unternommen. 

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Im Wahlkampf für die Bundestagswahlen 2021 wurden europapolitische Themen nur sehr wenig angesprochen. Dennoch werden viele Entscheidungen auf europäischer Ebene getroffen und die Zusammensetzung der zukünftigen Regierung wird die Zusammensetzung des EU-Rates verändern. Bei einer Dreierkoalition könnten sich die Partner gegenseitig blockieren und größere Fortschritte in europäischen Fragen verhindern. SPD, Grüne und FDP, die keine natürlichen Partner sind, werden zeigen müssen, dass sie ihre programmatischen Unterschiede über die Europapolitik überwinden können, insbesondere bei den Finanzfragen, die sie mit den anderen Mitgliedstaaten diskutieren müssen. Die Erwartungen sind hoch, insbesondere auf der Seite Frankreichs, das am 1. Januar 2022 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte seit 2005 eine Form der Stabilität innerhalb der EU verkörpern können. In Bezug auf den europäischen Pragmatismus scheint ihr Nachfolger Olaf Scholz in ihre Fußstapfen zu treten.

 

Paul Maurice ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri.

 

 

Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar: Allemagne d'aujourd'hui, n° 238, octobre-décembre 2021 (S. 52-63).

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Paul MAURICE

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Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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