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Eine „Corona-Präsidentschaft“: Die Folgen der Gesundheitskrise für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

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Am 1. Juli 2020 übernahm Deutschland die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft, in einer Zeit der globalen Pandemiekrise. Diese Präsidentschaft ist somit in ihren Zielen und ihrer Funktionsweise schnell zu einer „Coronas-Präsidentschaft“ geworden, die selbst ein Opfer der Pandemie ist.

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Über die Bewältigung der Krise selbst hinaus waren die Herausforderungen dieser Präsidentschaft groß: Es ging darum, Lehren aus der Pandemie zu ziehen und diese zu nutzen, um eine Europäische Union in der Dauerkrise wiederzubeleben. Während dieser Präsidentschaft wurden Fortschritte bei der Suche nach Lösungen gemacht, vor allem in den Bereichen Gesundheit und Wirtschaft, während die Gesundheitskrise und ihre Folgen weiterhin ein großes Problem darstellen. Das Haupthindernis für die Stärkung der europäischen Gesundheitssouveränität liegt jedoch darin, dass es trotz einiger Entwicklungen keine Delegation von Kompetenzen im Gesundheitsbereich auf europäischer Ebene gibt.

 

Paul Maurice ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri.

 

Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar: Allemagne d'aujourd'hui, n° 236, avril-juin 2021 (S. 21-31).

 

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Paul MAURICE

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Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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