Deutschland und Frankreich sind Freunde, Nachbarn und Bündnispartner. An den unterschiedlichen außenpolitischen Interessen beider Staaten ändert das jedoch nichts. Ihre sicherheitspolitischen Herangehensweisen an Konflikte unterscheiden sich sogar grundlegend voneinander. 

Mit der Frankreichstrategie hat sich das Saarland im Jahr 2014 auf den Weg gemacht, innerhalb einer Generation zu einer leistungsfähigen mehrsprachigen Region deutsch- französischer Prägung zu werden.

Die Bundesregierung hat lange gezögert gegenüber der Krise zwischen Russland und der Ukraine Stellung zu beziehen. Sie hat ich geweigert, die geplante Inbetriebnahme von Nord Stream 2 in Frage zu stelle und die Ukraine mit Waffen zu beliefern.

Bei seiner Gründung im August 1991 war das Weimarer Dreieck als Forum für trilaterale Konsultationen der Außenminister Frankreichs, der Bundesrepublik Deutschland und Polens über die Zukunft Europas nach dem Ende des Kalten Krieges gedacht.

Die Rede des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz im Bundestag am 27. Februar 2022 kündigte einen Kurswechsel in der Außenpolitik an und stellte die Prinzipien in Frage, die in Deutschland in den letzten dreißig Jahren Konsens waren.

Die Ampelkoalition steht angesichts der russisch-ukrainischen Krise vor einer Bewährungsprobe: Es geht um den Zusammenhalt innerhalb der neuen Ampelkoalition, um das Durchsetzungsvermögen des Bundeskanzlers Olaf Scholz und um die Anpassungsfähigkeit der deutschen Außenpolitik in der post-Merkel Ära.

Die Große Koalition hat eine europäische gemischte Bilanz. Über die Haushaltsfragen konnten CDU-CSU und SPD die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags umsetzen, aber bei den grundlegenden Reformen der Europäischen Union wurden nur kleine Schritte unternommen. 

Man kommt nicht umhin, sich Gedanken über die künftige deutsche Außenpolitik zu machen, wenn man sowohl das Gewicht der Bundesrepublik als auch die zahlreichen Krisen, mit denen wir auf internationaler Ebene konfrontiert sind, in Betracht zieht.