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Nicht links oder rechts, sondern beides? Das Bündnis Sahra Wagenknecht nach der Europawahl

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Bei der Europawahl 2024 hat das neue „Bündnis Sahra Wagenknecht“(BSW) aus dem Stand 6,2 Prozent der Stimmen erzielt und wurde damit fünftstärkste Kraft in Deutschland – deutlich vor der Partei „Die Linke“, von der sich Wagenknecht im Winter 2023/24 abgespaltet hat.

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Kiel (Deutschland), 31.05.2024, Sahra Wagenknecht anlässlich einer Wahl der BSW für die Europawahl in Kiel auf dem Asmus Bremer Platz
Kiel (Deutschland), 31.05.2024, Sahra Wagenknecht anlässlich einer Wahl der BSW für die Europawahl in Kiel auf dem Asmus Bremer Platz
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Auch bei den im September anstehenden Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern werden der neuen Partei gute Chancen vorausgesagt, zweistellige Ergebnisse zu erzielen. Das deutsche Parteiensystem lernt damit einen neuen Akteur kennen, der aber zahlreiche Fragen aufwirft: Handelt es sich bei dem BSW um eine linke Partei – oder gar um eine rechte, wie Kritikerinnen und Kritiker konstatieren? Wen möchte die neue Formation ansprechen und mit welchen Positionen? Kurz: Wofür steht die Partei, was sind ihre Ziele und welche Rolle kann sie in Zukunft spielen? Die Studie analysiert die Programmatik des BSW, die sich aus Elementen unterschiedlicher ideologischer Traditionen zusammensetzt, und fragt nach den leitenden Ideen, den strategischen Zielgruppen und nach dem Führungspersonal der Partei. Schließlich werden die ersten Wahlergebnisse sowie Aussichten der Partei in einer sich wandelnden Gesellschaft diskutiert.

 

Dr. Thorsten Holzhauser, geboren 1985 in Kaiserslautern, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus in Stuttgart. Er wurde mit einer Arbeit zur politischen Integrationsgeschichte der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) im vereinten Deutschland promoviert (erschienen unter dem Titel Die „Nachfolgepartei“, Berlin 2019) und beschäftigt sich seither mit der Entwicklung der Partei Die Linke, mit der politischen Ideologie Sahra Wagenknechts und der deutschen Parteienlandschaft.

 

Diese Publikation ist auf Frankreich verfügbar: « Ni à gauche ni à droite, mais les deux à la fois ? L’Alliance Sahra Wagenknecht (BSW) au lendemain des élections européennes » (PDF).

 

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ISBN/ISSN

979-10-373-0886-3

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Seitenbildnachweis
Kiel (Deutschland), 31.05.2024, Sahra Wagenknecht anlässlich einer Wahl der BSW für die Europawahl in Kiel auf dem Asmus Bremer Platz
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