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Deutschland nach den Bundestagswahlen vom 22. September 2013: Politische Kontinuität und struktureller Wandel

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Die Bundestagswahl vom 22. September 2013 stellt eine deutliche Zäsur im Parteienwettbewerb dar. Sie spiegelt die strukturellen Veränderungen für die Parteien und das politische System in Deutschland wider. Erstmals seit über 50 Jahren konnten die beiden großen Parteien CDU/CSU und SPD gemeinsam wieder zulegen, während die kleineren Parteien Wähler verloren haben. Es stellte sich letztlich heraus, dass das vertraute Muster des Lagerwettbewerbs (CDU/CSU und FDP gegen SPD und Grüne) der aktuellen politischen Situation in Deutschland immer weniger entspricht. 

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Die beiden Volksparteien sind zudem mit enormen Veränderungen in ihren traditionellen Kernwählerschaften konfrontiert und ringen mit den daraus resultierenden Konsequenzen für ihr politisch-programmatisches Selbstverständnis und Profil. In der CDU/CSU sowie in der SPD verringert der Lagerkampf zwischen Reformkräften und Traditionalisten den Handlungsspielraum der beiden Parteien. Union und SPD sollten in diesem Zusammenhang ihre dominierende Stellung im Bundestag sowie im Bundesrat nutzen, um in zentralen inhaltlichen Punkten Flagge zu zeigen und grundlegende Strukturreformen anzustoßen.

Ulrich Eith ist Professor an der Universität Freiburg und leitet seit 1992 die Arbeitsgruppe Wahlen Freiburg. 

 

Diese Publikation ist auch auf Französisch: L'Allemagne après les élections fédérales du 22 septembre 2013 : Entre continuité politique et changements structurels verfugbar.

 

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Annette LENSING
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