Zwischen Frankreich und Deutschland knirscht es
Reformhoheit, Rüstung, Gaspipeline: Scholz und Macron haben einiges zu besprechen. Nun reist der Kanzler für ein Mittagessen nach Paris. Wo es zwischen den beiden Ländern hakt. Ein Überblick.
Interview mit Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesministerin der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland, Ifri, 20. April 2021
Interview mit Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesministerin der Verteidigung, im Rahmen einer Videokonferenz, die vom Ifri in Partnerschaft mit dem Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Frankreich am 20. April 2021 organisiert wurde.
Verteidigungspolitik : „Paris unterschätzt grundsätzliche Unterschiede“
Anlässlich der Gedenkfeierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkrieges hat der französische Präsident eine „echte“ europäische Armee gefordert. Bei Appellen wie diesem stoße er jedoch jedes Mal auf die gleichen Vorbehalte, sagte die Wissenschaftlerin Barbara Kunz im Dlf, auch in Deutschland.
Braucht die EU eine Bombe?
Um nicht von US-Nukleartechnik abhängig zu sein, müsste Frankreich eigentlich seine Waffen teilen. Aber will es das und braucht Europa überhaupt eine Atombombe?
Macrons vereinigte Staaten
Der EU-Gipfel schreibt Geschichte: Vor düsterer weltpolitischer Kulisse verkünden die Europäer eine engere militärische Kooperation. Europa müsse sich selbst verteidigen können, heißt es vor allem in Paris. Im Grundsatz stimmen da alle zu – doch eine gemeinsame Strategie fehlt.
Ein Schritt zu einer Verteidigungsunion?
Die 28 Mitgliedsländer der EU geben jedes Jahr knapp 230 Milliarden Euro für die Verteidigung aus. Seit Jahrzehnten versuchen Politiker daher, die europäischen Armeen näher zusammen zu bringen. 23 Mitgliedsstaaten haben sich jetzt auf PESCO verständigt. Ein Blick darauf, wie unterschiedlich PESCO in Deutschland und in Frankreich politisch interpretiert wird, ist jedoch ernüchternd.
Parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr
Die Bundeswehr ist seit ihrer Gründung eine “Parlamentsarmee”. Die militärischen Aktivitäten werden regelmäßig vom Bundestag durch einen Verteidigungsausschuss überwacht, der auch als Untersuchungsausschuss eingerichtet werden kann. Im Bereich der Rüstungsbeschaffung muss der Verteidigungsausschuss (wie auch der Haushaltsausschuss) jedem Auftrag zustimmen, der 25 Millionen Euro übersteigt. Darüber hinaus ernennt der Bundestag für eine Amtszeit von fünf Jahren einen Wehrbeauftragten, der ihn bei seiner Kontrolle unterstützt.
Deutschland, die ewige “Zivilmacht”
Angeregt durch den Paradigmenwechsel am Ende der bipolaren Ära und die Ängste im Ausland vor einer deutschen Wiedervereinigung beschäftigten sich in den 1990er Jahren viele Experten mit der Frage, was für eine „deutsche Macht“ in der Zeit nach dem Kalten Krieg und darüber hinaus im 21. Jahrhundert insgesamt.
Fünf Fragen zu Rechtsextremismus und Populismus in der Bundeswehr
Nele Wissmann untersucht in ihrem Artikel im Rahmen von fünf offenen Fragen ob die Präsenz von Rechtsextremismus und Populismus in der Bundeswehr heute eine Realität ist oder ob Einzelfälle zu einem Generalverdacht geführt haben.
Europas Militärmächte Frankreich und Großbritannien erwarten mehr
Könnte Deutschland militärisch zu Frankreich und Großbritannien aufsteigen, bei der europäischen Verteidigung gar die Führungsrolle übernehmen? In Paris und London gehegte Hoffnungen in diese Richtung haben sich immer wieder zerschlagen. Höchste Zeit, dass die Deutschen ihre Rolle ehrlich und gründlich überdenken.
Zwischen Frankreich und Deutschland knirscht es
Reformhoheit, Rüstung, Gaspipeline: Scholz und Macron haben einiges zu besprechen. Nun reist der Kanzler für ein Mittagessen nach Paris. Wo es zwischen den beiden Ländern hakt. Ein Überblick.
Verteidigungspolitik : „Paris unterschätzt grundsätzliche Unterschiede“
Anlässlich der Gedenkfeierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkrieges hat der französische Präsident eine „echte“ europäische Armee gefordert. Bei Appellen wie diesem stoße er jedoch jedes Mal auf die gleichen Vorbehalte, sagte die Wissenschaftlerin Barbara Kunz im Dlf, auch in Deutschland.
Braucht die EU eine Bombe?
Um nicht von US-Nukleartechnik abhängig zu sein, müsste Frankreich eigentlich seine Waffen teilen. Aber will es das und braucht Europa überhaupt eine Atombombe?
Macrons vereinigte Staaten
Der EU-Gipfel schreibt Geschichte: Vor düsterer weltpolitischer Kulisse verkünden die Europäer eine engere militärische Kooperation. Europa müsse sich selbst verteidigen können, heißt es vor allem in Paris. Im Grundsatz stimmen da alle zu – doch eine gemeinsame Strategie fehlt.
Ein Schritt zu einer Verteidigungsunion?
Die 28 Mitgliedsländer der EU geben jedes Jahr knapp 230 Milliarden Euro für die Verteidigung aus. Seit Jahrzehnten versuchen Politiker daher, die europäischen Armeen näher zusammen zu bringen. 23 Mitgliedsstaaten haben sich jetzt auf PESCO verständigt. Ein Blick darauf, wie unterschiedlich PESCO in Deutschland und in Frankreich politisch interpretiert wird, ist jedoch ernüchternd.
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