Der EU-Gipfel schreibt Geschichte: Vor düsterer weltpolitischer Kulisse verkünden die Europäer eine engere militärische Kooperation. Europa müsse sich selbst verteidigen können, heißt es vor allem in Paris. Im Grundsatz stimmen da alle zu – doch eine gemeinsame Strategie fehlt.
Es ist ein später Dienstagnachmittag im Herbst 2017, als sich Macron an die Spitze einer europäischen Reformbewegung setzt. Anders als die ums Geld kreisende Debatte in Deutschland glauben macht, will Macron die Staaten der EU nicht nur finanziell enger miteinander verzahnen. Europa soll auch militärisch zusammenwachsen.
Erstmals seit dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft im Jahr 1954 unternimmt die EU jetzt einen Anlauf zur Bildung einer Verteidigungsunion. Ein Grundstein dafür wird heute gelegt, wenn die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel den Start von Pesco verkünden. Das Kürzel steht für „Permanent Structured Cooperation“, ständige strukturierte Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen.[...]
Doch es fehlt eine gemeinsame Strategie.
[...] Barbara Kunz forscht am „Französischen Institut für Internationale Beziehungen“ in Paris. Sie bezweifelt, dass Deutschland und Frankreich auch wirklich dasselbe meinen, wenn sie von mehr Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen sprechen. „Frankreich sieht in Pesco ein Instrument der Sicherheitspolitik. Deutschland hingegen begreift es als Mittel der europäischen Integrationspolitik, des effizienteren Einsatzes von Geld und Technologien“, sagt Kunz. „Schaut man sich die Zahl der Mitglieder bei Pesco an, hat Deutschland klar gewonnen.“ [...]
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Barbara KUNZ
Ancienne chercheuse au Comité d'études des relations franco-allemandes (Cerfa) de l'Ifri
