Das Schicksal der EU hängt maßgeblich von einer erfolgreichen Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ab. Wie Deutschland und Frankreich hier wieder stärker zu einem Motor werden könnten, wissen Barbara Kunz(Ifri) und Ronja Kempin (SWP).

Der französische Präsident Emmanuel Macron und die Kanzlerin Angela Merkel treffen heute zu Gesprächen in Berlin zusammen, um unter anderem über die Zukunft Europas zu sprechen. Wird der für 2019 vorgesehene neue Elyséevertrag auf der Agenda stehen? Die Deutsch-Französische Reflexionsgruppe, bestehend aus Experten der deutsch-französischen Beziehungen, hat in ihrem 7. Positionspapier hierzu eine Reihe von Vorschlägen entwickelt.

Vor welchen Risiken könnte die Europäische Union (EU) im Jahr 2027 stehen? Angesichts interner Spannungen und der internationalen geopolitischen Entwicklungen muss die EU ihre Rolle in der Welt neu definieren und zugleich ihr Kernprojekt stärken. Die europäische Integration umfasst alle Ebenen europäischer Politik; die damit verbundenen Risiken betreffen daher stets die EU in ihrem Ganzen. 

Wenn Europa in den kommenden Jahren im globalen Wettbewerb mit anderen dynamischen Regionen nicht den Anschluss verlieren will, muss es verstärkt in die wichtigste Ressource investieren, über die es verfügt: die Jugend. 2018 sollte daher das Jahr einer deutsch-französischen Initiative werden, die die junge Generation in den Mittelpunkt rückt: einer Initiative, die sich auf die Mobilität der Jugendlichen, die berufliche Bildung und die Vermittlung der europäischen demokratischen Werte konzentriert. 

Im öffentlichen Raum sind die Einstellungen gegenüber Russland heterogen, in Frankreich noch mehr als in Deutschland. Sowohl in Frankreich als auch in Deutschland steht die Öffentlichkeit Wladimir Putin und seiner Politik im Großen und Ganzen skeptisch gegenüber. Auf politischer Ebene sind die Meinungen jedoch unterschiedlicher. In Deutschland gibt es (immer noch) einen Ansatz, der als "Mainstream" bezeichnet werden könnte. In der französischen Debatte gehen die Ansichten wiederum weit auseinander.

Vor dem Hintergrund wachsender internationaler Sicherheitsbedrohungen ist eine engere deutsch-französische Kooperation als Motor einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU unabdingbar. Nur so kann das Ziel der europäischen strategischen Autonomie auf politischer, operationeller und industrieller Ebene erreicht werden. Die konkrete Umsetzung einer deutsch-französischen Sicherheitskooperation ist jedoch in der Vergangenheit verschiedenen Hindernissen begegnet. Welche Maßnahmen können ergriffen werden, um die Kooperation zu stärken?

Ob Forderungen des türkischen Staatspräsidenten nach Bluttests für türkeistämmige Bundestagsabgeordnete oder Nazi-Vergleiche aus Ankara: heute sind die deutsch-türkischen Beziehungen an einem historischen Tiefpunkt angekommen und das Vertrauensverhältnis ist weitestgehend zerrüttet. 

Die britische Entscheidung für den Brexit trifft Deutschland und die Europäische Union zu einem kritischen Zeitpunkt. Sie verschärft die „Polykrise“ der letzten Jahre und wirft brisante Fragen auf: Wie soll die EU ohne Großbritannien aussehen? Was ist das Ziel, die „Finalität“, der europäischen Einigung? Und welche Rolle soll Deutschland künftig spielen?