Im Vorjahr des 30. Jubiläums des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags haben sich die Daniel-Vernet-Gruppe und der deutsch-polnische Gesprächskreis Kopernikus-Gruppe zu einer gemeinsamen Sitzung in Genshagen getroffen. Das dabei entstandene gemeinsame Papier beschäftigt sich mit dem Potenzial der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich, Deutschland und Polen sowie Polen und Frankreich für die Europäische Union.

Tiefe Spaltungen durchziehen Europa. Sie zeigen sich nicht nur auf politischer Ebene – durch den Austritt Großbritanniens aus der EU oder die lautstarken Verfechter nationaler Souveränität –, sondern auch durch die wachsende Abwendung vieler Menschen von europäischer Politik. Was hält uns zusammen, während Misstrauen und Enttäuschung den öffentlichen Diskurs prägen? Die Teilnehmenden des Deutsch-Französischen Zukunftsdialogs 2019 haben Bürger aus 13 verschiedenen Mitgliedsstaaten getroffen, um über Identität zu sprechen.

Im Jahr 2018 stufte das Bundesamt für Verfassungsschutz 24.100 Menschen in Deutschland als rechtsextrem ein. Mehr als jeder zweite Rechtsextreme wird dabei als „gewaltbereit“ bezeichnet. Diese Zahlen zeigen das hohe Gefahrenpotential für den deutschen Rechtsstaat auf, das sich bereits in Form von verschiedenen Terroranschlägen gegen Ausländer, Religionsgemeinschaften und in jüngster Zeit auch Politiker in Deutschland manifestiert hat.

Das deutsche Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz - NetzDG), in Kraft getreten am 1. Oktober 2017, ist die gesetzgeberische Reaktion auf den Umgang sozialer Netzwerke mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte. 

Jahrzehntelang hat die europäische Integration die Sozialpolitik vernachlässigt. Die Europäische Union wird aus diesem Grund nicht wie ein handlungsfähiger sozialpolitischer Akteur wahrgenommen. Das neunte Positionspapier der Daniel-Vernet-Gruppe plädiert für den Ausbau der sozialen Dimension des europäischen Projekts. Deutschland und Frankreich sollen konstruktive Ansätze für europäische Antworten auf diese Herausforderung entwickeln.

Von den napoleonischen Kriegen im 19. Jahrhundert bis hin zu den zwei Weltkriegen des 20. Jahrhunderts führten Deutschland und Frankreich immer wieder Krieg gegeneinander.

Die vergangenen Wahlen in Deutschland und Frankreich haben in beiden Ländern gesellschaftliche Spaltungen offengelegt. Viele Bürger fühlen sich von politischen Entscheidungsprozessen abgekoppelt und reagieren mit Wahlenthaltung, Protest oder Resignation auf den Vertrauensverlust. Die Teilnehmer des Zukunftsdialogs 2018 wollten die Hintergründe für diese Haltungen besser verstehen und haben Vertreter der Zivilgesellschaft getroffen. Die Ergebnisse der fünf Projekte stellen wir Ihnen im Anschluss vor.

Es ist noch ein weiter Weg zu einer gemeinsamen deutsch-französischen strategischen Kultur. Denn Deutschland passt nicht ins französische Koordinatensystem. Auf der rhetorischen Ebene liegen die außenpolitischen Vorstellungen Paris' und Berlins dicht beieinander: Frieden, Stabilität und Menschenrechte. Doch hin und wieder brechen die grundsätzlichen Unterschiede auf, die sich letzten Endes aus untertschiedlichen Selbstverständnissen der eigenen Rolle auf der internationalen Bühne ergeben.