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Parteiensystem im Wandel – Piraten künftig an Bord?

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Notes du Cerfa
Stephan KLECHA
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Die deutsche Parteienlandschaft war über lange Zeiten stabil und berechenbar, doch dies scheint sich zu ändern. Die traditionell großen Parteien haben immer mehr Mühe Wähler an sich zu binden und neuen Parteien gelingt es immer häufiger bei Landtags- und Kommunalwahlen Mandate zu erlangen. Dieser Wandel kann Regierungsbildungen in Zukunft erheblich beeinflussen, da es traditionellen Koalitionen wie rot-grün oder schwarz-gelb schwerer fällt Mehrheiten zu bilden. Unter diesen neuen Akteuren hat, seit Herbst 2011, die Piratenpartei die Hauptrolle, da sie als einziger neuer Akteur eine Chance hat, in den Bundestag einzuziehen. 

Die Wählerschaft konnte durch Fragen der Netzpolitik mobilisiert werden, vor allen Dingen hat die Partei jedoch eine hohe Anzahl an Protestwählern angezogen, die sie jetzt längerfristig an sich binden muss. Dank einer polyzentrischen und hybridischen Architektur, zeigen sich die Piraten im Rahmen von Wahlkampagnen effizient, aber danach professionell chaotisch. Gewählte Abgeordnete üben ein völlig freies Mandat aus und Entscheidungen werden ausschließlich auf Vollversammlungen getroffen. Problematisch scheint dies jedoch bei der Bildung eines umfassenden Parteiprogramms zu sein und eine Teilnahme an einer Mehrheitsbildung wird verhindert. Bei zunehmender Wählerkraft stellt sich nun die Frage, welche Rolle die Piratenpartei bei zukünftigen Regierungsbildungen spielen kann. Obwohl sie bisher noch nicht als Koalitionspartner in Frage kam und ihre Struktur sie nicht als Regierungspartei empfiehlt, kann sie durch weitere Wahlerfolge das Stimmenverhältnis verändern und die Bildung altbekannter Koalitionen deutlich erschweren. 

Stephan Klecha ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Demokratieforschung der Georg-August-Universität Göttingen. Gegenwärtig arbeitet er an einer Studie zur Piratenpartei, die von der Otto-Brenner-Stiftung gefördert wird. 

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Annette LENSING
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