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Die deutsche Afrikapolitik: Welche Gemeinsamkeiten mit Frankreich?

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Notes du Cerfa
Andreas MEHLER
Christian von SOEST
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Während Abstimmungen im außenpolitischen Bereich für Deutschland und Frankreich eine Priorität darstellen, trifft dies nicht für die Afrikapolitik zu: In diesem Bereich haben sich die beiden Länder eher auseinanderentwickelt.

Die deutsche Afrikapolitik hat sich in den letzten fünf Jahren gewandelt, das neue Afrikakonzept der Bundesregierung betont wirtschaftliche Aspekte in der Zusammenarbeit mit Afrika und soll ein kohärenteres Auftreten der Bundesregierung im Nachbarkontinent fördern. Die deutsche Afrikapolitik steht aber immer noch in einer klar erkennbaren Tradition: großes Gewicht internationaler Foren und Bekenntnis zur Multilateralität, ein stattliches Portfolio und eine Vielzahl von Akteuren der Entwicklungszusammenarbeit sowie vergleichsweise geringe politische Bedeutung des Nachbarkontinents in den auswärtigen Beziehungen.

Der – neben Entwicklungsfragen – schon seit der rot-grünen Regierung (1998) vorhandene Fokus auf Sicherheitsfragen hat sich keinesfalls abgeschwächt. Wie schon in der Vergangenheit gibt es einen parteiübergreifenden Konsens, dass der Einsatz militärischer Mittel nur in Ausnahmefällen gerechtfertigt ist. In diesem Zusammenhang gibt es ebenfalls eine starke Kontinuität quer durch die Parteien und Ministerien: der Schwerpunkt deutscher Politik besteht darin, afrikanische Strukturen aufzubauen und zu befähigen, die vornehmliche Rolle in der Wahrung von Frieden und Sicherheit einzunehmen, und nicht selbst dieses Geschäft zu besorgen.

Die Irritationen im Verhältnis zu Frankreich, schon vor fünf Jahren sehr stark zu spüren, als einer der Autoren dieser Studie bereits eine größere Abhandlung zum Thema geschrieben hat, sind noch einmal gewachsen. Die Wahrnehmung Frankreichs als verhaftet in einer überholten Großmachtpolitik, stets bereit militärisch zu intervenieren („Gendarm Afrikas“) und nicht in der Lage, die Verstrickung seiner eigenen mit afrikanischen politischen Klassen zu beenden (die Republik der Geldkoffer) lassen die Attraktivität als Partner diesseits des Rheins gegenwärtig gegen null tendieren. Allerdings wird durchweg die militärische und diplomatische Handlungsfähigkeit Frankreichs gewürdigt.

Die Ereignisse zu Beginn des Jahres 2011, vor allem die Intervention in Libyen (die Meinungen zu Côte d’Ivoire variieren), haben verdeutlicht, dass sich sowohl die inhaltliche Politik als auch der Habitus sie durchzusetzen, zwischen Frankreich und Deutschland.

Andreas Mehler ist Direktor des Instituts für Afrikastudien am „German Institute of Global and Area Studies“ (GIGA) in Hamburg. Christian von Soest ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Afrikastudien am GIGA in Hamburg und Doktor der Politikwissenschaft der Universität Leipzig. 

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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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