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Deutschlands Einsatz in Afghanistan: Die sicherheitspolitische Dimension

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Bei der internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 sollten aus deutscher Sicht, die Ziele und Instrumente der internationalen Gemeinschaft, die für den Wiederaufbau des Landes eine Rolle spielen, auf den Prüfstand kommen. Dieses Bedürfnis resultierte im Falle Berlins aus der Einsicht, dass der Bundeswehreinsatz in Afghanistan nicht weiter gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung durchgesetzt werden kann.

Obgleich kein deutscher Politiker bislang ein offizielles Ende der deutschen ISAF-Mission öffentlich terminiert hat, so ist doch klar, dass Bundesregierung und Bundestag unausgesprochen auf den Zeitplan von Präsident Obama eingeschwenkt sind, vom Sommer 2011 an die nationalen ISAF-Kontingente aus Afghanistan sukzessive abzuziehen und die Verantwortung für die Sicherheit an die afghanischen Behörden zu übergeben.

Viel zu lange dominierte die Formulierung von vagen Zielen („islamistischen Terrorismus bekämpfen“, „Afghanistan demokratisieren“ u.a.m.) deren Realisierung letzlich unkontrollierbar war und ist. Erst in den vergangenen Monaten hat die Bundesregierung im Zusammenhang mit der Londoner Afghanistan-Konferenz quantifizierbare „Benchmarks“ entwickelt, die es erlauben, in Abstimmung mit den Nato-Partnern in den verbleibenden drei bis vier Jahren den Verlauf und die Wirksamkeit der ISAF-Mission kontinuierlich zu kontrollieren.

Nur wenn es gelingt, den Prozess der Übergabe sicherheitspolitischer Verantwortung an die afghanischen Behörden an Termine zu binden, messbar zu machen und zu konditionalisieren, wird der ISAF-Einsatz und damit auch der deutsche Afghanistan-Einsatz in der noch verbleibenden Zeit ausreichend innenpolitische Legitimität genießen.

Markus Kaim ist Leiter der Forschungsgruppe „Sicherheitspolitik“ der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

 

 

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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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