F-35: Tarnkappe für die Bundeswehr
35 mal die F-35, bitte. Mit dem modernsten Kampfjet der Welt will Deutschland die Bundeswehr aufrüsten. Er soll in Zukunft US-amerikanische Atombomben ins Ziel tragen können. Ein Milliardenauftrag, der auf Kritik stößt.
Interview mit Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesministerin der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland, Ifri, 20. April 2021
Interview mit Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesministerin der Verteidigung, im Rahmen einer Videokonferenz, die vom Ifri in Partnerschaft mit dem Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Frankreich am 20. April 2021 organisiert wurde.
Parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr
Die Bundeswehr ist seit ihrer Gründung eine “Parlamentsarmee”. Die militärischen Aktivitäten werden regelmäßig vom Bundestag durch einen Verteidigungsausschuss überwacht, der auch als Untersuchungsausschuss eingerichtet werden kann. Im Bereich der Rüstungsbeschaffung muss der Verteidigungsausschuss (wie auch der Haushaltsausschuss) jedem Auftrag zustimmen, der 25 Millionen Euro übersteigt. Darüber hinaus ernennt der Bundestag für eine Amtszeit von fünf Jahren einen Wehrbeauftragten, der ihn bei seiner Kontrolle unterstützt.
Deutsch-Französische Rüstungszusammenarbeit – Ein Ding der Unmöglichkeit?
Im Aachener Vertrag von 2019 haben sich Deutschland und Frankreich verpflichtet, ihre „gemeinsamen Verteidigungsprogramme“ zu intensivieren und einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. So sollen eine gemeinsame Streitkräftekultur, gemeinsame Einsätze und zugleich die europäische Verteidigungsindustrie gestärkt werden.
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