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Deutschland und Frankreich droht ein „verlorenes Jahr“

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Zitiert von Daniel Delhaes und Gregor Waschinski, in

  Handelsblatt
Accroche

Erst das Neuwahl-Fiasko in Paris, dann das Ampel-Aus in Berlin: Innenpolitische Krisen lähmen die deutsch-französische Agenda. Die Regierungen fallen als Taktgeber in der EU aus.

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Ob Atomkraft, Rüstungsprojekte oder Handelspolitik – bei einer Reihe von Themen fremdelten Berlin und Paris in den vergangenen Jahren. Dazu kam das als unterkühlt geltende Verhältnis von Scholz und Emmanuel Macron. Doch die Stimmung schien sich zu bessern, Berlin und Paris arbeiteten an Projekten wie der Kapitalmarktunion und einer Wachstumsagenda in der EU. Der französische Präsident wurde Ende Mai bei einem Staatsbesuch in Deutschland gefeiert.

Dann verzockte sich Macron im Juni mit der unerwarteten Auflösung der Nationalversammlung, sein Mitte-Bündnis verlor bei den vorgezogenen Neuwahlen die Macht. Erst im September gelang dem Macron-Lager  zusammen mit Barniers Konservativen die Bildung einer neuen Regierung, die allerdings keine Mehrheit im zersplitterten Parlament hat.

Auf die Instabilität in Frankreich folge nun fast nahtlos die politische Unsicherheit in Deutschland, sagte Paul Maurice vom Thinktank Institut Français des Relations Internationales.

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„Es scheint so, dass wir ein ganzes Jahr in den deutsch-französischen Beziehungen verlieren werden.“

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Paul MAURICE
Intitulé du poste

Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri

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Das deutsch-französische Duo ist ausgerechnet in der Zeit gelähmt, in der die neue EU-Kommission entscheidende Weichen für die kommenden Jahre stellen soll. Maurice glaubt allerdings, dass das vorzeitige Ampel-Aus auch eine Chance für die deutsch-französischen Beziehungen sein könnte, da im Herbst 2025 ohnehin Bundestagswahlen stattgefunden hätten. „Es wird nun früher Klarheit geben“, sagt er.

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Daniel Delhaes, Gregor Waschinski

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Paul MAURICE

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Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri